Sehr geehrte Frau Sachse,

die Fraktionen der SPD, der Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe Die LINKE/ Piraten bitten um ergänzende Informationen zu der von der Verwaltung erstellten Berichtsvorlage 16/0227.

Wir bitten um Beantwortung nachstehender Fragen:

1) Wie setzen sich die geschätzten Kosten bei Einführung der Gesundheitskarte in Oldenburg detailliert zusammen? (Eine Erläuterung im Rahmen einer Excel-Tabelle wäre wünschenswert)

2) Wie sehen dazu im Vergleich die Kosten heute aus?

3) Wie hoch wird voraussichtlich der Erstattungsanteil seitens des Landes und des Bundes sein?

4) Wie hoch wird voraussichtlich eine Rückvergütung für Minderaufwendungen seitens der Krankenkassen an die Stadt Oldenburg auf Basis der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre sein.

Falls eine Beantwortung der Fragen in der Sitzung nicht mehr möglich ist, bitten wir um kurzfristige Nachsendung der Informationen per e-mail.

Begründung

Für die weitere Beratung zur Umsetzung der im Rat am 29.02.2016 beschlossenen Resolution über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in Oldenburg sind die ergänzenden Informationen erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Christoph Sahm                               gez. Ingrid Kruse
Ratsherr                                                  Ratsfrau
SPD-Fraktion                                           Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen