Oftmals werden Veranstaltungen von gemeinnützigen Vereinen und ehrenamtlich organisierten Vereinigungen organisiert und ausgerichtet. Für diese öffentlich zugängigen Veranstaltungen werden seitens der Stadt Oldenburg unter anderem Gebühren für Ausschank von Getränken, Straßensperrungen und Sondernutzungserlaubnisse erhoben, weiß der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Freymuth aus Gesprächen mit Organisatoren*innen.
„Hier wird für das Gemeinwohl eine wertvolle Arbeit geleistet. Derartige Veranstaltungen fördern das Zusammenleben im Stadtteil oder machen es möglich dort aktiv zu sein, wo sich kommerzielle Veranstalter nicht einbringen“, so Freymuth.
Als Beispiel nennt er den von der Siedlergemeinschaft in Klein Bümmerstede ausgerichteten Weihnachtsmarkt. Eine beliebte öffentliche Veranstaltung, die jedoch mit nicht unerheblichen städtischen Gebühren belegt ist.
Die SPD-Fraktion möchte das immer wieder von allen Seiten geforderte und gelobte bürgerschaftliche Engagement unterstützen. Deshalb lässt sie von der Verwaltung prüfen, inwiefern eine Gebührenbefreiung für nicht gewerbliche Veranstaltungen künftig möglich ist.