Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesord-nungspunktes

Straßennamen – Zeitplan und Abschluss

auf die Tagesordnung.

Dazu möge der Kulturausschuss Folgendes beschließen:

Die Diskussion um die Straßennamen wird bis Ende 2015 vorerst^[1] abgeschlossen.

Dafür ist der folgende Zeitplan vorgesehen:

Kurzfristig überlegt die Verwaltung, an welchen Stellen in der Stadt, möglichst nahe der betroffenen Straßen, die Ausstellung bis Juni weiterhin platziert werden könnte. Dabei sind auch nicht städtische Gebäude zu berücksichtigen.

Bis März stellt die Verwaltung den finanziellen Aufwand dar, der mit einer Umbenennung oder Ergänzung in Form von Schildern sowie mit nachfolgend skizzierter Veranstaltung einherginge.

Vor den Sommerferien wird ein halbtägiges Bürgerforum zur Straßennamendebatte in Zusammenarbeit mit der Universität Oldenburg durchgeführt. Bürger_innen, Politiker_innen und interessierte Menschen können sich auf dieser Veranstaltung über die einzelnen Namenspatron_innen in kleinen Plenen informieren und die jeweiligen Ehrungen als Namensgeber für Straßen aus heutiger Sicht diskutieren und hinterfragen. Ziel ist es, von den teilnehmenden Bürger_innen ein zusammenfassendes Stimmungsbild über den abschließenden Umgang mit dem Ergebnis der Straßennamenkommission zu erhalten. Zu der Veranstaltung werden die Anwohner_innen explizit eingeladen.

Nach den Sommerferien: Beschlussfassung

Begründung:

Vergangenes Jahr hat die Stadt Hannover den Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz umbenannt. Dem voraus ging eine intensive Beschäftigung mit dem Namenspatron (u.a. wissenschaftliche Arbeit), welche dazu führte, dass man dort entschied, es sei sinnvoll und richtig den Namen des Platzes zu ändern. Auch in Oldenburg wird es Zeit aktiv voranzukommen in der Diskussion um die Straßennamen. Insofern sollte ein Abschluss des Themas bis Ende 2015 fokussiert werden. Dafür ist es notwendig, die Informationen zu vertiefen sowie die Bürger_innen aktiv zu beteiligen um abschließend begründete und wohlüberlegte Entscheidungen treffen zu können, die verwaltungsseitig umzusetzen sind.

Sollten bisher die Planungen der Verwaltung vorangeschritten, jedoch der Politik noch nicht mitgeteilt worden sein, so kann der Beschlussvorschlag im Detail bei Bedarf angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen

f. d. Ratsfraktionen

Sinje Eichner, Christoph Sahm, Dr. Jens Ilse