Sehr geehrte Frau Nießen,

die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes

“ Einrichtung von Stadtteilbahnhöfen in Oldenburg“

für die nächste Sitzung des ASUK am 12.04.2018 und des VerkA am 16.04.2018.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwiefern das von der IBO als Anlage beigefügte Konzept für die Schaffung einer Stadtbahnlinie mit den dazugehörigen Stadtteilbahnhöfen realisierbar ist und ob die ebenfalls in der Anlage abgebildete Kostenschätzung den voraussichtlichen Finanzbedarf widerspiegelt.

Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit der Einrichtung von Stadtteilbahnhöfen mit dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und ggfls. mit dem Bund im Hinblick auf eine Fördermöglichkeit zu erörtern.

Der Ausschuss ist zeitnah über die Gespräche über die Umsetzbarkeit und der Fördermöglichkeit zu unterrichten

Begründung

Im Zusammenhang mit der Entlastung der Innenstadt vom motorisierten Individualverkehr gibt es unterschiedliche Ansätze.

Einer dieser Ansätze ist die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, um Anreize zu schaffen, vom PKW auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.

Hierzu gehört nicht nur die Verbesserung der Busverkehre mit einem größeren Angebot und einer besseren Vertaktung. Es ist für die SPD-Fraktion auch durchaus vorstellbar, ehemalige Stadtteilbahnhöfe zu reaktivieren, was wir bereits mit unserem Antrag vom 09.06.2016 (Vorl.-Nr. 16/0568) angeregt haben. Auch halten wir das von der IBO vorgestellte Konzept für prüfenswert.

Es ist uns durchaus bewusst, dass eine derartige Maßnahme nicht kurzfristig umgesetzt werden kann. Gerade deshalb ist es wichtig, zeitnah in solch eine Projekplanung einzusteigen, um Ergebnisse, die auch im Zusammenhang mit der Luftreinhalteplanung zu sehen sind, vorzeigen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Margrit Conty                                                     gez. Renke Meerbothe
Mitglied im ASUK                                                       Mitglied im VerkA