Erste digitale Bürgersprechstunde mit Mitgliedern der SPD Fraktion am 03.02.2021 um 18:00 Uhr

Aufgrund der Corona-Pandemie bietet die SPD-Fraktion über eine Videokonferenz interessierten Bürger*innen an, über die aktuelle Politik in der Stadt Oldenburg ins Gespräch zu kommen.  Interessierte Bürger*Innen melden sich bitte unter Angabe…

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Haushalt 2021 – SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen Schwerpunkte bei Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie und Klimaschutz

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf einen gemeinsamen Haushalt für das Jahr 2021 verständigt. „Der Haushalt der Fraktionen steht unter den Vorzeichen bei der CO2-Einsparung weiter voranzukommen, um den Klimaschutz zu forcieren und die Folgen…

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Unterstützung bei der Organisation der Coronaschutzimpfungen von Senioren

Die SPD-Fraktion möchte prüfen und sicherstellen, dass die Personengruppe im Alter von 80plus, die in eigener Umgebung wohnt, bei der anstehenden Coronaschutzimpfung besonders unterstützt wird.   „Wenn ältere Menschen Probleme haben,…

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SPD-Fraktion fordert Schutz der Bestandsbebauung in der Scharnhorststraße

Anwohner und Anwohnerinnen der Scharnhorststraße haben sich an die SPD-Fraktion gewandt. Die Anwohner und Anwohnerinnen sind in großer Sorge darüber, dass sich der Charakter der Straße und ihres Wohnumfelds durch das geplante Bauvorhaben in der Scharnhorststraße 50…

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SPD lehnt Rodung der Flächen über Gasleitung in Kreyenbrück ab

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg spricht sich deutlich gegen die Absichten der EWE aus, die Flächen über der Gaspipeline im Bereich des Wäldchens zwischen Klingenbergstraße und Lärchenring zu roden. Hierbei verkennt sie nicht das Ansinnen der EWE zur…

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SPD fordert Konzept für mehr regionale Produkte und die Stärkung der Stadtteilmärkte

„Die aktuellen öffentlichen Debatten zeigen uns, dass wir jetzt einen guten Zeitpunkt haben, um entsprechende Maßnahmen auf den Weg zu bringen“, so Paul Behrens, Mitglied im Umweltausschuss. Behrens verweist damit auf das veränderte Einkaufsverhalten der Bürger*innen durch…

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SPD begrüßt Absage der Dezember-Ratssitzung – Kritik von „Die Linke“ verantwortungslos

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass die Dezember-Ratssitzung ausfällt. „Vor dem Hintergrund, dass das öffentliche Leben mit dem Lockdown fast vollständig heruntergefahren wird, wäre eine Ratssitzung am kommenden Montag nicht vertretbar“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulf Prange klar. „Ziel ist es, Kontakte…

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Regenrückhaltebecken auf der Fläche des Seniorenzentrums am Schützenweg wird Biotop

„Die Mühe hat sich gelohnt“, freut sich Paul Behrens, SPD-Ratsmitglied. „Gemeinsam mit der Bürgerinitiative und vielen Anwohnerinnen und Anwohnern haben wir wochenlang für die Einstufung des Regenrückhaltebeckens auf der Fläche des Seniorenzentrums der Diakonie am Schützenweg als…

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Einstieg in ein großes Sportstättenprojekt im Sportausschuss / SPD-Fraktion möchte frühzeitig Signale setzen

Der GVO Oldenburg beabsichtigt in nächster Zeit, seine Sportanlagen um eine 2-Feld Sporthalle mit Schwerpunkt Hockey und drei Fußballtrainingsplätzen sowie einem Fußballplatz mit Tribünenanlage zu erweitern.  „Dieses umfangreiche Projekt wird seitens…

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Statement zur Absetzung der FFF-Anträge in der Ratssitzung

„Sehr erstaunliches Verhalten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen“, so Paul Behrens, SPD Mitglied im Umweltausschuss.  Warum haben die Grünen im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten eine lange Formaldebatte geführt und am…

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Presseecho zum Artikel „Hier passiert bis 2023 nichts mehr“ in der NWZ vom 03.08.2020

Die SPD-Fraktion hat auf Basis des Artikels, in dem Herr Stolze, Inhaber des Antikladens, berichtet hatte, dass ihm durch die Sperrung der Bremer Straße die Laufkundschaft mangels entsprechender Hinweisbeschilderung weggebrochen sei, eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt.

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Presseecho – Haarentor-Quartier: Bedenken der Anwohner berücksichtigen

„Die Absicht, unterschiedliche Bewohner*innen, Studierende, Senior*innen und Kinder auf dem Areal zusammenzubringen und hier mit einem neuen Alten- und Pflegeheim, einer Kita und Grünflächen, Räume der Begegnung zu schaffen, sind aus Sicht der SPD-Fraktion grundsätzlich ein ansprechender…

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Presseecho – Sozialdemokraten wundern sich über die Diskussion zur Maskenpflicht im Schulunterricht

Mit Beginn des neuen Schuljahres gilt für die Schülerinnen und Schüler im Schulalltag eine Maskentragepflicht, sobald sie sich in den Gebäuden bewegen und nicht einen Abstand von 1,5 Metern einhalten. Das Tragen einer Maske während des Unterrichts…

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Abbruch des Kreispokals der Fußballfrauen – SPD-Fraktion beantragt Aussprache im Sportausschuss

Für die kommende Sitzung des Sportausschusses hat die SPD-Fraktion beantragt die Absage des Kreispokals der Fußballfrauen zu beraten.   In der Berichterstattung der NWZ vom 03.08. 20 wurde dargestellt, dass die…

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Eindämmung des Grauen Wohnungsmarktes – SPD-Fraktion setzt auf das Modell Housing First

Die SPD-Fraktion hat für den Sozialausschusses einen Prüfauftrag zum Thema „Grauer Wohnungsmarkt“ eingereicht. „Aus Sicht der Fraktion sind die Umstände, unter denen die Menschen in den Objekten untergebracht sind, teilweise nicht haltbar“, so der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange.

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SPD-Fraktion fordert Verbesserungen an der Bümmersteder Tredde

Die Verkehrssituation an der Bümmersteder Tredde ist für die SPD-Fraktion unbefriedigend. Dies betrifft insbesondere die zu schmalen Fuß- und Radwege zwischen Eustachiusweg und Dwaschweg sowie zwischen Dwaschweg und Bahnhofsallee.   Der…

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SPD-Fraktion möchte Arbeit der ambulanten Pflege erleichtern

Ambulante Pflegedienste unterstützen pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörige bei der häuslichen Pflege. Sie bieten Unterstützung und Hilfe im Alltag an. Für pflegende Angehörige sind diese Angebote auch wichtig, um Beruf und Pflege sowie Betreuung besser organisieren zu…

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Presseecho zur Berichterstattung in der NWZ vom 11.07.2020

Forderungen von FFF: Keine Verzögerung bei der Beschlussfassung SPD kann die Kritik am Verfahren mit den Beschlussvorlagen nicht nachvollziehen. Alle Fraktionen, Verwaltung und die Sprecherinnen aus der FFF Bewegung waren sich einig. In der von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des…

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Mittel für Universität müssen fließen – SPD-Fraktion enttäuscht über Haltung des Finanzministers

Die SPD-Fraktion ist verärgert über die von Finanzminister Hilbers vorgesehene Einsparung bei den Haushaltsmitteln für die Erweiterung der Universitätsmedizin in Oldenburg. Das geplante Lehr- und Forschungsgebäude ist aus Sicht der SPD-Fraktion unverzichtbar. Die Universität und die Oldenburger Krankenhäuser haben unter…

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OLB zieht sich aus Kreyenbrück zurück – Echo zu NWZ-Artikel vom 13.05.2020

Die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein Oldenburg-Süd sind überrascht vom angekündigten Wegzug der OLB aus Kreyenbrück. Ursprünglich wollte die OLB nach Fertigstellung des neuen Aldi-Marktes an der Cloppenburger Straße neu bauen. Jetzt ist sie von diesem Plan abgerückt, weil offenbar die…

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