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Allgemein

Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger Stadtrats

Am 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der NWZ anhand konkreter Beispiele, wie die AFD durch Lügen sowie übertriebene und halbgare Darstellungen u. a. auch der Oldenburger Kriminalstatistik versucht, Unsicherheiten und Ängste in der Bevölkerung zu…

SPD-Fraktion spricht sich gegen höhere Busticketpreise aus

Die Sozialdemokrat*innen haben sich gegen die geplante Tariferhöhung für den ÖPNV ausgesprochen und werden dem in der kommenden Ratssitzung vorliegenden Verwaltungsvorschlag nicht zustimmen. „Busfahren soll in Oldenburg langfristig attraktiver werden. Um dies zu erreichen, können wir nicht die Busticketpreise erhöhen“,…

SPD-Fraktion spricht sich für Grundsatzbeschluss zum Stadion-Neubau aus – Vorteile für Bürger*innen und Stadt rechtfertigen städtische Investition in den Neubau

In ihrer Sitzung am 07.02.23 hat die SPD-Fraktion mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dem von der Stadtverwaltung vorgelegten Grundsatzbeschluss zum Stadion-Neubau zuzustimmen. Die Stadtverwaltung hat sehr nachvollziehbar dargelegt, dass das Marschwegstadion aus rechtlichen, verkehrlichen und sicherheitstechnischen Gründen nicht für den Profifußball…

Parkgebühren sollen zum 01. Juni 2023 angepasst werden

Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial  Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten widerspiegeln  Schrittweise Erhöhung über 5 Jahre hinweg schafft Planungssicherheit  Einnahmen sollen dem ÖPNV…

Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor – Verkehrswende umsetzen, Energiekostensteigerungen abfedern und Kinderbetreuung stärken

Kurzgefasst Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung setzt das Ratsbündnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Schwerpunkte in der Verkehrswende, bei der Abfederung von Energiekostensteigerungen, sowie in der Kinderbetreuung: Für die Verkehrswende werden 1 Millionen Euro zusätzlich als…

SPD-Fraktion steht zum BTB-Bad

Im Rahmen der Klausurtagung am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion intensiv mit dem Begehren des BTB auf Übernahme der Mehrkosten für den Betrieb des BTB-Bades beschäftigt und einstimmig beschlossen, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2023 bereitzustellen. „Der Entscheidung auf…

Nichtorganisierter Sport wird gefördert

Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch der nichtorganisierte Sport künftig in Oldenburg unterstützt wird. Der Beschluss hierzu wurde am 10. Oktober einstimmig gefasst. Es gibt viele Menschen, die gerne Sport treiben, sich allerdings nicht an einen Verein…

SPD sieht aktuell keinen Bedarf für eine weitere IGS in Oldenburg

Die SPD-Fraktion sieht zum aktuellen Zeitpunkt keinen Bedarf nach einer weiteren IGS in der Stadt Oldenburg. „Grundsätzlich sind wir für längeres, gemeinsames Lernen und unterstützen auch die Schulform IGS. Die Auseinandersetzung mit den Anmeldezahlen der Schülerinnen und Schülern in der…

Der neue Newsletter der SPD-Fraktion ist heute erschienen

Der neue Newsletter gibt Ihnen u.a. aktuelle Informationen zum Neubauvorhaben des Klinikums Oldenburg, zum Bau des neuen Sport- und Gesundheitbades, der Sanierung des Botanischen Gartens sowie zur Frage, ob Oldenburg ein neues Fußballstadion braucht. Besonders hinweisen möchten wir auf den…

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