Übersicht

Allgemein

Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor – Verkehrswende umsetzen, Energiekostensteigerungen abfedern und Kinderbetreuung stärken

Kurzgefasst Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung setzt das Ratsbündnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Schwerpunkte in der Verkehrswende, bei der Abfederung von Energiekostensteigerungen, sowie in der Kinderbetreuung: Für die Verkehrswende werden 1 Millionen Euro zusätzlich als…

SPD-Fraktion steht zum BTB-Bad

Im Rahmen der Klausurtagung am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Fraktion intensiv mit dem Begehren des BTB auf Übernahme der Mehrkosten für den Betrieb des BTB-Bades beschäftigt und einstimmig beschlossen, die erforderlichen Mittel im Haushalt 2023 bereitzustellen. „Der Entscheidung auf…

Nichtorganisierter Sport wird gefördert

Die SPD-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch der nichtorganisierte Sport künftig in Oldenburg unterstützt wird. Der Beschluss hierzu wurde am 10. Oktober einstimmig gefasst. Es gibt viele Menschen, die gerne Sport treiben, sich allerdings nicht an einen Verein…

SPD sieht aktuell keinen Bedarf für eine weitere IGS in Oldenburg

Die SPD-Fraktion sieht zum aktuellen Zeitpunkt keinen Bedarf nach einer weiteren IGS in der Stadt Oldenburg. „Grundsätzlich sind wir für längeres, gemeinsames Lernen und unterstützen auch die Schulform IGS. Die Auseinandersetzung mit den Anmeldezahlen der Schülerinnen und Schülern in der…

Der neue Newsletter der SPD-Fraktion ist heute erschienen

Der neue Newsletter gibt Ihnen u.a. aktuelle Informationen zum Neubauvorhaben des Klinikums Oldenburg, zum Bau des neuen Sport- und Gesundheitbades, der Sanierung des Botanischen Gartens sowie zur Frage, ob Oldenburg ein neues Fußballstadion braucht. Besonders hinweisen möchten wir auf den…

SPD will nichtorganisierten Sport fördern

„Der gemeinsame Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90 Grünen, den nichtorganisierten Sport in Oldenburg finanziell zu unterstützen, wurde in der letzten Sitzung des Sportausschusses umfänglich begrüßt. Auf Basis des gefassten Beschlusses zur Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel, wird die…

SPD-Fraktion und Jusos wollen die kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln an Oldenburger allgemeinbildenden Schulen

Die SPD-Ratsfraktion setzt einen von den Jusos Oldenburg/Ammerland angestoßenen Parteitagsbeschluss um und fordert ein Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln an den Oldenburger allgemeinbildenden Schulen. In der nächsten Schulausschusssitzung soll hierfür die Stadtverwaltung damit beauftragt werden, in Zusammenarbeit mit den…

SPD-Fraktion möchte Geothermiekataster für Oldenburg

Die SPD-Fraktion möchte ein Geothermie-Kataster für das Gebiet der Stadt Oldenburg erstellen lassen. „Dieses Kataster soll ausweisen, an welchen Orten eine geothermische Energiequelle für den Betrieb einer Wärmepumpe zur Verfügung steht und genutzt werden kann“, begründet Thomas Klein, Mitglied im…

Der neue Newsletter ist erschienen

Ab sofort steht für Sie wieder ein neuer Newsletter der SPD-Fraktion für Sie bereit. Leider müssen wir uns auch im neuesten Newsletter mit dem Krieg in der Ukraine und den damit verbundenen Auswirkungen beschäftigen. Das so etwas 77 Jahre nach…

Sommerstraße am Schlossplatz wird auf 2023 verschoben

Das Grün/Rote Ratsbündnis hat sich darauf verständigt, die für die Sommermonate 2022 geplante autoarme Zone am Schloßplatz auf 2023 zu verschieben. Mit ihrem Ratsbeschluss Ende März hatten die Fraktionen beschlossen, für die Straße Schloßplatz, die unter dauerhaftem Parkraum-suchverkehr und einer…

SPD-Bürger*innensprechstunde mit Finke, Klein und Piechotta

Die nächste Bürger*innensprechstunde der SPD-Fraktion findet am Freitag, den 22. April 2022 von 16:00 bis 18:00 Uhr im Sitzungsraum der SPD-Fraktion im Alten Rathaus, Am Markt 1, Oldenburg, statt. Interessierte Bürger*innen können mit Vally Finke, Thomas Klein und Nicole Piechotta…

SPD-Fraktion fordert Einrichtung des Quellenwegs als Fahrradstraße

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Quellenweg als Fahrradstraße eingerichtet wird. „Hierfür hat die Fraktion einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, der jetzt in die Fachausschussberatung geht“, berichtet das Ratsmitglied Paul Behrens. „Die bislang veröffentlichten Planungsvarianten stoßen bei der Politik und…

Bild: Bündnis 90/Die Grünen

SPD und Grüne stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf der Verwaltung setzen die Ratsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schwerpunkte bei Klimaschutz, sozialem Zusammenhalt und der Bewältigung der Corona-Folgen. Unterm Strich bedeuten die Änderungsvorschläge Mehrausgaben in Höhe von gut 4,5 Millionen Euro. „Bei…

Von links nach rechts: B. Ellberg, J. Freymuth, M. Conty, U. Prange, N. Piechotta

SPD-Fraktion hat sich konstituiert

Auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Ulf Prange bestätigt. Als Stellvertreter*innen wurden Margrit Conty, Bernhard Ellberg, Jens Freymuth und Nicole Piechotta in den Fraktionsvorstand gewählt. Im Weiteren wurde über die inhaltliche Ausrichtung der Fraktionsarbeit, die mögliche…