Übersicht

Meldungen

SPD-Fraktion sieht bei der Masurenstraße Handlungsbedarf

Die SPD-Fraktion hat auf Basis von Hinweisen von betroffenen Anliegern*innen und auch der Berichterstattung in der NWZ für den im März stattfindenden Verkehrsausschuss einen Antrag zur Situation an der Masurenstraße eingebracht. „Die Verwaltung soll über den Zustand der Masurenstraße berichten…

Haushalt 2020 steht

  FDP, CDU und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Haushalt verständigt. Damit haben die Einrichtungen, Vereine und Initiativen, die Mittel von der Stadt erhalten, Planungssicherheit für das Jahr 2020. Verwaltung und Oberbürgermeister hatten Ende letzten Jahres einen Haushaltsentwurf vorgelegt,…

SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung zur Klimaschutzstelle

Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, eine Klimaschutzstelle einzurichten. Die SPD-Fraktion hatte mit einem Antrag diese Stelle eingefordert, um die vielfältigen Maßnahmen, die ämterübergreifend im Bereich des Klimaschutzes bearbeitet werden müssen, an einer verantwortlichen Stelle zu bündeln und zu…

SPD-Fraktion setzt sich für Verschönerung der Amalienbrücke ein

In einem Antrag für den Bauausschuss fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, ein Konzept zur Verschönerung und städtebaulichen Aufwertung der Amalienbrücke zu erarbeiten und eine erste Kostenschätzung für die einzelnen Maßnahmen vorzulegen. „Die Brücke hat viel Potenzial für bessere Aufenthaltsqualität.

Frau.Macht.Demokratie SPD-Fraktion begrüßt neue Mentees

Die SPD-Fraktion hat am Rande ihrer jüngsten Fraktionssitzung Teilnehmerinnen des niedersächsischen Mentoring Programms „Frau.Macht.Demokratie“ begrüßen dürfen. Nach einem gemeinsamen Kennenlernen konnten die Frauen in aktuelle Debatten, z.B. um das neue Schwimmbad im Stadtnorden reinschnuppern sowie erleben, wie sich die Fraktion…

SPD-Fraktionsvorstand bestätigt

Auf der letzten Fraktionssitzung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg fanden turnusgemäß zur Hälfte der Ratsperiode Vorstandswahlen statt. Der amtierende Fraktionsvorstand Ulf Prange als Vorsitzender sowie Heinz Backhaus, Margrit Conty, Bernhard Ellberg und Jens Freymuth als…

SPD will gegen Planfeststellungsbeschluss klagen

Auf ihrer letzten Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion beschlossen, gegen den Bahnstreckenausbau in Oldenburg klagen zu wollen. Einen entsprechenden Antrag wird die Fraktion in den Rat einbringen.  Verwaltung, Bahninitiativen und Politik ist…

Bewegungsbad im Klinikum bleibt für die Nutzergruppen erhalten

Das Bewegungsbad im Klinikum wird durch die Bäderbetriebsgesellschaft weiter betrieben. Die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen werden durch die Bäderbetriebsgesellschaft durchgeführt, so dass das Bewegungsbad für den Zeitraum bis zur Fertigstellung des Neubaus des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich weiterhin…