Übersicht

Meldungen

„Fridays for Future“

SPD-Fraktion möchte Delegation in den Umweltausschuss einladen Junge Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oldenburg demonstrieren wöchentlich für eine bessere Umwelt und Klimapolitik. „Als Vertreter*innen der Stadt sollten wir Bereitschaft zeigen, aktiv auf die Schüler*innen zuzugehen und sie anzuhören“, so Paul…

SPD-Fraktion will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Eine moderate Grundsteuererhöhung soll die Finanzierung ermöglichen Die SPD-Fraktion spricht sich vor dem Hintergrund der zunehmenden grundsätzlichen Kritik gegenüber der Erhebung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) und der Tatsache, dass eine Vielzahl von Kommunen in Niedersachsen die Strabs bereits abgeschafft haben, dafür…

SPD-Fraktion legt auf Klausurtagung Haushaltsschwerpunkte fest

Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Haushaltsklausur am Wochenende umfangreich mit dem Haushalt 2019 auseinandergesetzt. „Hierbei war es uns wichtig, Schwerpunkte in wichtigen Bereichen wie Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Radverkehr zu setzen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange die Zielsetzung…

SPD-Fraktion fordert Aufklärung im Tierschutzskandal

Vor dem Hintergrund der umfangreichen Berichterstattung und der Pressekonferenz des Deutschen Tierschutzbüro e.V. fordert die SPD-Fraktion eine umfassende Information des Rates zu den dargestellten Sachverhalten und hat hierzu bereits einen entsprechen-den Antrag für die nächste Ratssitzung auf den Weg gebracht.

SPD fordert Aufklärung bei Teebkengang – Halle

Die SPD-Fraktion hat die Berichterstattung in der NWZ und Anfragen von Anwohnern zu den Abrissarbeiten an der Teebkengang-Halle zum Anlass genommen, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen einen Antrag zu stellen. Die Abrissarbeiten sind wegen des…

„Grüne Umweltzone“ ist nicht erforderlich

Die SPD-Fraktion teilt die Aussage des Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann, dass ein Fahrverbot, welches durch die Einrichtung einer „Grünen Umweltzone“ teilweise faktisch gegeben wäre, nicht erforderlich ist.

SPD-Fraktion unterstützt die Wahl von Frau Sachse

Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag von Oberbürgermeister Krogmann, Frau Sachse als Sozialdezernentin wiederzuwählen. „Frau Sachse hat insbesondere im großen Themenbereich der Bildung eine herausragende Arbeit geleistet“, so der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange.